Der Grosse Rat will die Schuldenbremse anpassen. | Foto: zvg

Neue Bremsbeläge für das Berner Sparmobil

Seit gut 20 Jahren kennt der Kanton Bern das Mittel der Schuldenbremse. Seither nimmt die Verschuldung ab; seither nehmen aber auch die Leistungen ab, die der Kanton erbringt. Nun soll das System angepasst werden.

Der Kanton Bern kennt eine Schuldenbremse für die Erfolgsrechnung und eine Schuldenbremse für die Investitionsrechnung. Die beiden Schuldenbremsen haben sich bewährt, denn seit ihrer Einführung in den 2000er­Jahren konnte der Kanton seine Schulden spürbar reduzieren.

In den letzten Jahren hat sich aber aus Sicht des Grossen Rates gezeigt, dass die allei­nige Ausrichtung der Schuldenbremsen auf den Schuldenabbau den Bedürfnissen des Kantons nicht mehr gerecht wird. Im Kanton Bern stehen für die kommenden Jahre grosse Investitionen an, vor allem für eine Vielzahl an Grossprojekten im Hochbau. Der Grosse Rat hat sich deshalb entschieden, die Schuldenbremsen moderat anzupassen. Die wichtigste Änderung ist die sogenannte Mehrjahresbetrachtung bei der Investitions­rechnung: Falls der Kanton in den Vorjahren Überschüsse erwirtschaftet hat, soll er diese künftig für anstehende Investitionen anrechnen dürfen. Das ist heute nicht möglich. In der Wintersession 2022 hat der Grosse Rat einer entsprechenden Änderung der Kantonsverfassung zugestimmt. Das Volk hat das letzte Wort und kann am 18. Juni über die Vorlage abstimmen.

Einfach erklärt

Der Kanton Bern darf nicht beliebig Schulden machen. Dafür sorgt die Schuldenbremse. Doch nun soll dieses System angepasst werden, weil grosse Bauvorhaben anstehen und diese viel Geld kosten.

Sacha Jacqueroud

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